Malte Lawrenz zum neuen Koalitionsvertrag

Beim Thema Schiene stellt die neue Koalition die Weichen richtig

Mit ihrem Bekenntnis zum Grundsatz ‚Schiene vor Straße‘ bei Verkehrsinvestitionen schafft die Ampel-Koalition die Grundlage für die klimafreundliche Mobilität der Zukunft. Für den Schienengüterverkehr ist es ein wichtiges Signal, dass die Koalitionäre einen Marktanteil des Verkehrsträgers von 25 Prozent bis zum Jahr 2030 als ihr Ziel festgeschrieben haben. Um entsprechend Wachstum auf die Schiene zu bringen, wird die Regierung mit Tempo in den Umsetzungsmodus gehen müssen. Es ist deshalb erfreulich, dass die Koalitionäre wichtige Vorhaben benennen, die sie vorantreiben wollen: den Ausbau der Infrastruktur, die Umsetzung des Masterplans Schiene, die Elektrifizierung von 75 Prozent des Schienennetzes und die Digitalisierung des Systems Schiene. Damit finden sich zentrale Forderungen der Schienenverbände im Koalitionsvertrag wieder. Besonders erfreulich aus unserer Sicht ist, dass die Einführung der Schlüsseltechnologie für einen effizienten Schienengüterverkehr, die Digitale Automatische Kupplung, Eingang in das Vertragswerk gefunden hat. Die Ampel-Koalition hat sich mit dem von ihr formulierten ‚Aufbruch in der Mobilitätspolitik‘ viel vorgenommen. Das erfordert Engagement – und entsprechende Haushaltsmittel. Es ist deshalb folgerichtig, dass die Vertragsparteien sich dazu bekannt haben, die Lkw-Maut nicht nur auszubauen, sondern die Einnahmen künftig nach dem Prinzip ‚Verkehr finanziert Verkehr‘ für die Finanzierung von Mobilität zu verwenden.